Ortsbeirat vier (Bornheim, Ostend) konstituierte sich

Hermann Steib ist neuer Ortsvorsteher

Der bisherige Ortsvorsteher Bodo Pfaff-Greiffenhagen (links) übergibt die Amtsglocke an seinen Nachfolger Hermann Steib. Foto: Faure

Bornheim/Ostend (jf) – Der 19 Mitglieder zählende Ortsbeirat vier traf sich kürzlich im Saalbau Bornheim zur konstituierenden Sitzung. Zur Wahl des Ortsvorstehers gab es zwei Vorschläge: Darius Shafiei-Mehryar (SPD) und Hermann Steib (Grüne). In geheimer Wahl erhielt Steib elf, Shafiei-Mehryar acht Stimmen. So ist Hermann Steib neuer Ortsvorsteher.

Ebenfalls zwei Vorschläge gab es zur Wahl des Stellvertreters. Mit zehn Stimmen wurde Sabine Fischer (CDU) vor Sabine Rosenthal (SPD), neun Stimmen, gekürt. Geheim gewählt wurde auch der parlamentarische Schriftführer. Für den einzigen Vorschlag, Stefan Schanz (FDP), votierten elf Mitglieder. Der hauptamtliche Schriftführer der Stadt Frankfurt im Ortsbeirat, Konrad Speda – neu im Amt – wurde mit 17 Stimmen und zwei Enthaltungen bestätigt. In der anschließenden Bürgerfragestunde beklagte sich Sozialbezirksvorsteherin Elsbeth Muche über den größtenteils ersatzlosen Ausfall der U-Bahn-Linien U6 und U7 im Osten zwischen 7. und 19. Mai. Grund: ein neues Stellwerk. „Es müssen auch in den östlichen Stadtteilen Ersatzbusse eingesetzt werden“, forderte Muche.

Klaus Hoppe meldete sich zur Wahl zu Wort: „Ich bin enttäuscht, dass Darius Shafiei-Mehryar nicht zum Ortsvorsteher gewählt worden ist, obwohl die SPD stärkste Partei im Ortsbeirat ist. Das ist nicht das, was die Bürgerschaft wollte.“

Sanierung des Ostparks

Diskutiert wurde über die Sanierung des Ostparks. Noch fehle ein genauer Termin. Vermehrt falle im Park wildes Grillen auf, die Autokennzeichen deuten auf auswärtige Besucher hin. Die Parkwächter würden zu wenig dagegen unternehmen. Zwar gebe die Stadt Frankfurt jährlich zwei Millionen Euro für ihre Grünflächen und Parks aus, dennoch käme ein kleines Juwel wie der Ostpark herunter. Zudem, so stellte ein Bürger fest, trauten sich die Senioren aus dem nahe gelegenen Altenwohnheim nicht mehr in den Ostpark.

„Wir wurden jahrelang mit der Sanierung vertröstet, weil die Gelder von der Stadt nicht freigegeben wurden“, antwortete Martin Ried (Grüne). „Es ist eine Überwachung mit hoheitlichen Rechten notwendig. Und ein besseres Sauberkeitsbewusstsein in der Bevölkerung.“ Dieser Meinung schloss sich auch Darius Shafiei-Mehryar an. „Aber wir wissen natürlich, dass eine 24-stündige Polizeistreife nicht möglich ist“, ergänzte er. „Es sollten mehr Mülleimer und vielleicht auch ein für Sperrmüll ungeeigneter Container aufgestellt werden. Zufahrtsbeschränkungen sind indiskutabel“, sagte Volker Marx (Linke).

Kontakt zum Grünflächenamt

„In zwei Wahlperioden hat nichts etwas gebracht. Aber es gibt einen guten Kontakt zum Grünflächenamt, den wir nutzen sollten. Und es gibt ein erhebliches Missverhältnis zwischen den Zuständen im Günthersburgpark und im Ostpark“, meldete sich Bodo Pfaff-Greiffenhagen (CDU) zu Wort. Auf unzumutbare Zustände wies Oliver Lang, Kleingartenverein Buchhang, hin. Der 75. 000 Euro teure Zaun würde beschädigt, nur um einen Fußball aus der Gartenanlage zurückzuholen. Da die Toilettenanlage in der Kettelerallee abgerissen wurde, käme es zu üblen Verschmutzungen im Bereich der Kleingärten. Lang beklagte außerdem, dass die Zahl der Einbrüche ansteige. Ein riesiges Schlagloch in der Straße Am Bornheimer Hang sei ebenfalls eine Zumutung.

Der Ortsvorsteher teilte mit, dass im Rahmen der Landesinitiative „Ab in die Mitte!“ das Projekt „Lust auf Leben – Willkommen in Bornheim“ ausgezeichnet wurde und 18.000 Euro erhalte. In der Tagesordnung kam das Thema „Congrete Jungle“, die Skateranlage im Hafenpark, auf den Tisch. Inzwischen seien, wie Shafiei-Mehryar ansprach, Parkwächter eingesetzt, die Eltern auf die Gefahren hinweisen sollen. Dazu wurde Bernhard Kempkes als Sachverständiger gehört. „Das Problem ist komplex. Der Parkwächter urteilt sehr einseitig, verjagt Scooter-Fahrer, obwohl er offensichtlich die Unterschiede bei diesen Sportgeräten nicht kennt. Doch keine Sportart sollte diskriminiert werden.“

Ortstermin geplant

In der Diskussion wurde man sich einig, dass ein Ortstermin angesetzt werden sollte. Wichtig sei es, vor allem die Eltern zu erreichen. Zu überlegen wäre, ob nicht eine Anlage für Kinder unter acht Jahren, denen das Befahren der Anlage aus Sicherheitsgründen untersagt ist, in der Nähe eingerichtet werden könnte. Neu im Ortsbeirat sind Ortrud Seifert und Vanessa Stibitz (SPD), Katharina Seip (Grüne), Pearl Hahn (Linke), Matthias Baumgardt (ÖkoLinX-ARL), Jutta Ganß (BFF) und Peter Schmidt (dFfm).

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