Nutzung der Hans-Memling-Schule Bürgerbefragung in Seligenstadt

In der Stadtverordnetenversammlung vom 2. September 2019 wurde mehrheitlich beschlossen, die Seligenstädter Bürgerschaft zur künftigen Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule (HMS) zu befragen. Foto: beko

Seligenstadt (red) - Am Montag, 30. März, zehn Uhr, endet die Bürgerbefragung zur zukünftigen Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule. Die Auszählung der postalisch abgegebenen Stimmen war ursprünglich öffentlich am selben Tag und im Großen Sitzungssaal des Seligenstädter Rathauses geplant. Bedingt durch die Corona-Krise ändert sich das.

„Aufgrund der rechtlichen Vorgaben zum Schutz vor Ansteckung müssen wir auf Öffentlichkeit bei der Auszählung verzichten, in den großen Saal des Bürgerhauses Riesen ausweichen und die Auszählung auf Dienstag, 31. März, verschieben“, informiert Bürgermeister Dr. Daniell Bastian. Im Rathaussaal kann wegen seiner zu geringen Größe nicht für den notwendigen Hygiene-Sicherheitsabstand gesorgt werden. Es zeichne sich ab, dass etwa 20 Prozent der Befragten per Postkarte abgestimmt haben, teilt die Stadt mit. Diese Auszählung sei zeitaufwendig, da bei jeder postalisch abgegeben Stimme zunächst überprüft werden müsse, ob zusätzlich auch online abgestimmt wurde. Erst dann kann die eigentliche Stimmkarte ausgezählt werden. Bei einer doppelt abgegebenen Stimme zählt nur die Online-Stimme.

Auszählung einen Tag später im Riesen

„Es ist aufgrund der aktuellen personellen und organisatorischen Gegebenheiten sowie der hohen postalischen Beteiligung nahezu ausgeschlossen, dass uns der Montagnachmittag zum Auszählen reicht. Eine Unterbrechung der Auszählung möchten wir aber unbedingt vermeiden. Somit fangen wir am Dienstag um neun Uhr im Riesensaal an. Als Ausgleich für die nicht herstellbare Öffentlichkeit lassen wir je einen Vertreter der fünf in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen sowie die Presse als Beobachter zu“, sagt der Bürgermeister.

Hans-Memling-Schule steht seit 2012 leer

Seit der Einstellung des Grundschulbetriebes im Jahr 2012 durch den Kreis Offenbach als Schulträger steht das Gebäude der ehemaligen Hans-Memling-Schule leer. Nach einem juristischen Kampf gelangte das Gebäude wieder zurück in das Eigentum der Stadt Seligenstadt. Nun galt es, den Leerstand des traditionellen Schulgebäudes (seit 1843) zu beenden. In der Stadtverordnetenversammlung vom 2. September 2019 wurde mehrheitlich beschlossen, die Seligenstädter Bürgerschaft zur künftigen Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule (HMS) zu befragen.