Stephan Reinhold ist neuer Stadtverordnetenvorsteher Aufreibender Start in neue Legislaturperiode

Der frisch gewählte Stadtverordnetenvorsteher Stephan Reinhold (CDU) vereidigt Parteikollege und Magistratsmitglied Dennis Jakobi. Foto: col

Langen (col) – Na das war ja mal ein etwas ungemütlicher Beginn der Legislaturperiode 2016 bis 2021 im Langener Rathaus. Die 45 Stadtverordneten kamen jüngst zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Langens Bürgermeister Frieder Gebhardt betonte in seiner Eingangsrede, dass es keine leichte Legislaturperiode werden wird, besonders aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Stadt Langen. Schien es vorab klar zu sein, dass die CDU mit 13 Sitzen als größte Fraktion Stephan Reinhold als Kandidat für den Stadtverordnetenvorsitz stellen wird, haben sich die Grünen der Tradition dieses parlamentarischen Brauchs in den Weg gestellt. Mit Ingo Eberhardt schickten sie ihren eigenen Kandidaten ins Rennen, der sich in der geheimen Wahl Reinhold aber mit zehn zu 34 Stimmen geschlagen geben musste.

Lange Sitzung

Eberhard Heun (SPD) schüttelte über diese Abstimmung nur den Kopf: „Das hat es in meiner Zeit als Stadtverordneter seit 1981 noch nie gegeben.“ Als Stellvertreter Reinholds wurden Frank Gottschling (SPD) und Claudia Trippel (FWG) gewählt – dabei zogen die Grünen wegen der Listenbildung der bürgerlichen Parteien den Kürzeren und Ingo Eberhard kam auch als Stellvertreter nicht ins Amt.

UWFB und Linke hatten einen Antrag auf Erweiterung des Magistrats gestellt. Detlef Drömer (UWFB) begründete diesen Wunsch damit, dass auch den kleineren Parteien ein Einblick in den Magistrat gewährt werden solle. Christian Gött (CDU) und Rainer Bicknase (SPD) begründeten die Ablehnung ihrer Fraktionen mit der sowie schon hohen Anzahl an Magistratsmitgliedern und dass es nach der Hessischen Gemeindeordnung auch keine Spiegelbildlichkeit der Parteien im Magistrat bedarf. So war nur Platz für acht ehrenamtliche Stadträte und das sind in Zukunft: Rainer Acker (CDU), Heiko Zimmerling-Oswald (CDU), Dennis Jakobi (CDU), Ulrich Krippner (FDP), Wilma Rettig (FWG), Erwin Schönwälder (SPD), Klaudia Schweig-Eyrich und Klaus Göbel (Grüne). Damit mussten die Grünen auch noch den Verlust von einem Sitz im Magistrat schlucken.

Für die drei Ausschüsse gab es wie für den Magistrat Anträge die Anzahl der Mitglieder von 11 auf 15 zu erhöhen, das wurde aber von der Mehrheit durch CDU, FDP und FWG abgelehnt. Damit war es klar, es werden nicht alle Parteien mit Stimmrecht in den Ausschüssen vertreten sein. Für die Linken und die UWFB blieb nur ein Sitz übrig. Das Losverfahren war dann für die Linken auch überaus bitter: Alle drei Sitze gewann in drei Losrunden die UWFB. Nach einer schon überaus langen ersten Sitzung bleibt es spannend, wie sich die jetzt deutlich veränderte Zusammensetzung des Parlaments in Langen in Zukunft auswirkt.

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Die Tradition des parlamentarischen Brauchs

Es war bisher parlamentarischer Brauch in Langen, dass die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher stellt, die zweitstärkste Fraktion den ersten Stellvertreter und die drittstärkste Fraktion den zweiten Stellvertreter.

Die Bürgerlichen hatten sich im Vorfeld dazu entschieden, mit diesem parlamentarischen Brauch zu brechen und für die FWG-NEV einen Platz in Präsidium zu beanspruchen. Darauf haben die GRÜNEN reagiert. Parlamentarische Traditionen sind keine Einbahnstraße. Wenn die bürgerlichen Fraktionen meinen, sich nicht an parlamentarische Traditionen halten zu müssen, sollten sie nicht erwarten, dass andere es tun.

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