Fraktionschef Thilo Seipel kündigt Bündnis mit CDU, Grünen und FWG auf FDP verlässt die Tansania-Koalition

Jörg Müller, FDP-Fraktionsmitglied, Stadtrat Andreas Frache, Luka Sinderwald, FDP–Fraktionsgeschäftsführer und FDP–Fraktionschef Thilo Seipel. Foto: lfp

Neu-Isenburg (lfp) – Bei Stefan Schmitt klingelt am Montagmorgen das Telefon – am anderen Ende ist Thilo Seipel. Er ließ den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden und Ersten Stadtrat wissen, dass die FDP-Fraktion die Tansania-Koalition verlässt. Alle Versuche seitens des total überraschten CDU-Chefs, noch einmal ein vermittelndes Gespräch zu führen, scheiterten. Der Entschluss der FDP-Fraktion war endgültig, ja sogar von deren Basis im Vorfeld abgestimmt und voll mitgetragen. „Vor einem solchen Hintergrund kann ich mich doch nicht wieder verbiegen lassen“, so Thilo Seipel deutlich. Er kündigte eine Impuls-Opposition und keine Fundamentalopposition an, wie sie von AfD und Linken betrieben werde. Stefan Schmitt konsultierte daraufhin sofort seinen Fraktionsvorsitzenden Patrick Föhl und bat diesen, zusammen mit Theo Wershoven, dem Dezernenten für Kultur und Sport, zu einem Gespräch in sein Büro im Rathaus. Gleichzeitig informierte Schmitt Bürgermeister Herbert Hunkel, sowie die Fraktionschefin der Grünen, Maria Sator-Marx, die sich beide im Urlaub befinden. „Die Entscheidung, das Tansania-Bündnis im Neu-Isenburger Rathaus zu verlassen ist uns nicht leicht gefallen, doch sie erfolgte nach längeren Diskussionen und wird sowohl vom Parteivorstand als auch von der Basis voll mitgetragen“, verkündete der FDP-Fraktionschef Thilo Seipel den überraschenden Schritt. Seipel wies jedoch darauf hin, dass dies kein Bruch der Koalition bedeute, denn diese verfüge ja immer noch über eine Mehrheit von einer Stimme. „Wir wurden zwar zur Koalitionsbildung einladen, was wir auch angenommen hatten, doch man hat uns jetzt immer mehr spüren lassen, dass wir nicht gebraucht werden“, betonte der FDP-Fraktionschef. Zu tief sei der Graben zwischen den Grünen und seiner Partei, man wolle sich nicht länger in der Koalition gegenseitig blockieren, so Seipel weiter.

„Das Vorgehen bei politischen Entscheidungen ist symptomatisch für Neu-Isenburg, es wird nicht mehr vorgefühlt, sondern von oben herab verkündet, was zu geschehen hat“, beschrieb die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susann Guber das politische Geschehen. Für Stadtrat Andreas Frache war das Motto des Koalitionsvertrages mit „Urbanität und Lebensqualität“ in der Stadt ein entscheidender Grund in der Koalition mitzuwirken. „Doch außer ein paar Prüfaufträgen, die immer noch laufen, haben wir nichts erreicht“, so Frache. Hier verwies Jörg Müller auf das Beispiel Hugenottenpark im neuen Stadtquartier Süd, der immer noch zu klein ausfalle. „Es wurde zwar etwas nachgebessert aber es wurde die Chance vertan, eine vorzeigbare Anlage dort zu errichten“, betonte Müller. Generell wird in der FDP die Verlängerung der RTW kritisch gesehen. „Es wird nur geredet, aber es kamen bisher keine tatsächlichen Fakten, was die Gestaltung der Friedhofstraße und vor allem was die Kosten betrifft, auf den Tisch“, kritisiert Müller. In der CDU-Fraktion zeigte man sich sichtlich überrascht. „Wir bedauern ausdrücklich das Verlassen der FDP aus der Koalition, zumal wir so ziemlich alles was im Koalitionsvertrag steht abgearbeitet haben“, betonte Patrick Föhl. „Ich war gerade beim Orthopäden bei der Akkupunktur als ich die Nachricht erhielt - das war ein weiterer, aber schmerzhafter Nadelstich“, schilderte Stefan Schmitt dem Augenblick der Nachricht. Für den CDU-Chef ist unverkennbar, dass sich Grüne und Freie Demokraten „diametral“ in vielen Themen gegenüber stehen. Stefan Schmitt verwies auf die vertrauensvolle und sehr konstruktive Zusammenarbeit mit den grünen, dies wolle man zum Wohle der Bürger auch fortsetzen. „Wir haben uns früher geradezu bekämpft, aber was sich da jetzt entwickelt hat ist beachtlich“, lobte Schmitt den wichtigsten Koalitionspartner. Sport- und Kulturdezernent Theo Wershoven zielte mehr auf die Ungeduld der FDP ab. „Alle wissen, dass politische Entscheidungen ihre Zeit brauchen, das sieht man gerade am Thema Sanierung Hugenottenhalle und Erweiterung der Stadtbibliothek, aber da sind wir doch auf einen guten Weg“, so Wershoven. Ob der Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Sport weiterhin bei Thilo Seipel bleiben wird, das muss sich zeigen. „Von uns aus haben wir kein Problem damit, aber wir könnten durch unseren Koalitionspartner zu einer Reaktion gezwungen werden“, betonte Wershoven. Auch die Grünen haben auf die Nachricht des Verlassens der FDP aus der Tansania-Koalition reagiert. In einer Mitteilung lässt Pressesprecher Nick Timm wissen: „Bündnis90/Die Grünen in Neu-Isenburg bedauern die Entscheidung der Neu-Isenburger FDP, die Koalition zu verlassen. Unter dem Leitmotiv: ,Neu-Isenburg weiterentwickeln, Urbanität und Lebensqualität gestalten‘ hatten wir uns gemeinsam für diese Legislaturperiode viel vorgenommen und sind damit auf gutem Weg.“ Mit dem Mobilitätskonzept 2030 und dem Beginn des Stadtumbauprojektes ,Vom Alten Ort zur Neuen Welt‘ seien Weichen für die Entwicklung von Neu-Isenburg gestellt worden. „Wir haben gemeinsam den Haushalt konsolidiert und haben mit einer Voruntersuchung das Projekt ,Hugenottenhalle und Stadtbibliothek‘ begonnen“, so Timm weiter. Die Entscheidung der FDP, diesen erfolgreichen Weg zu verlassen, sei für die Grünen deshalb schwer nachvollziehbar.