Stadt und Gewerkschaft handeln Kompromiss aus Verkaufsoffener Sonntag nur zur Offenbacher Woche

Die Planskizze zeigt mit der blauen Linie in welchem Bereich die Geschäfte öffnen dürfen. Skizze: p/Ordnungsamt Offenbach

Offenbach (red) – In Offenbach wird es in diesem Jahr nur einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Nach einem Widerspruch der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegen die zwei geplanten Termine zur Offenbacher Woche und zum Oktoberfest, hat Stadtrat Felix Schwenke jetzt einen Kompromiss mit der Gewerkschaft ausgehandelt.

Danach dürfen die Geschäfte zur Offenbacher Woche am 5. Juni von 13 bis 19 Uhr öffnen. Die Vereinbarung sieht eine Begrenzung der teilnehmenden Läden auf die zentrale Innenstadt (siehe Planskizze) und einen Verzicht auf die Sonntagsöffnung zum Oktoberfest vor.

Schwenke erinnert daran, dass die Offenbacher Woche im höchsteigenen Interesse des lokalen Einzelhandels ist und damit auch im Interesse der Stadt: „Veranstaltungen wie diese stärken unsere Innenstadt und sind zentraler Bestandteil unserer lokalen Wirtschaftspolitik.“

Es steht dabei außer Frage, so Schwenke weiter, dass der Sonntag einen hohen Schutz genießt: „Die Stadt Offenbach bekennt sich zum verfassungsrechtlichen Schutz der Sonn- und Feiertage, es muss im Interesse von Familien und des gesellschaftlichen Zusammenlebens klare Grenzen für Sonntagsöffnungen geben“, sagte er. „Ich freue mich aber, dass Verdi mit der nun einzigen Ausnahme in diesem Jahr die besondere Stellung der Offenbacher Woche als Stadtfest erkannt und im Gespräch mit mir versichert hat, auf eine Klage gegen die Sonntagsöffnung am 5. Juni zu verzichten.“ Die Gewerkschaft hatte argumentiert, dass die Verfügung der Stadt rechtswidrig sei, da die Voraussetzungen für eine Zulassung der Öffnung von Geschäften nicht gegeben sei.

Das Bundesverwaltungsgericht knüpft eine Sonntagsöffnung mit uneingeschränktem Warenangebot zwingend an eine Veranstaltung, die selbst für den Sonntag prägend ist. Die Ladenöffnung dürfe demnach nur als Ergänzung einer ohnehin stattfindenden Veranstaltung wahrgenommen werden und nicht selbst im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen.

„Genau das trifft bei der Offenbacher Woche eindeutig zu“, sagt Stadtrat Schwenke. „Die Offenbacher Woche ist seit 21 Jahren eine etablierte Veranstaltung der Stadt und ihres Einzelhandels.

Sie ist imageprägend, bietet den Besuchern ein vielseitiges Programm und stärkt unsere Einzelhändler. Noch nie stand die Sonntagsöffnung hierbei in Frage.“

Für den jetzt erreichten Kompromiss muss der Magistrat die erteilte Allgemeinverfügung für den 5. Juni und 3. Oktober zurücknehmen. Bei der Offenbacher Woche handelt es sich um eine jährliche Veranstaltung, bei der etwa 60 000 Besucher an den vier Veranstaltungstagen vom 2. bis 5. Juni erwartet.

In der Fußgängerzone werden neben unterschiedlichen Aktionsbühnen auch Modenschauen, Auftritte von Tanzschulen und Fitnessgruppen, Autoausstellungen sowie Straßenkunst dargeboten. Es gibt Live-Musik, Informationsstände städtischer Ämter sowie des Stadtkonzerns Offenbach, Getränke- und Speisestände.