Die Initiative für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits wurde im Juli 2021 von den Städten Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm gegründet. Seitdem haben sich ihr bundesweit fast 600 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen, darunter auch die Hochtaunuskreis-Kommunen Bad Homburg, Oberursel, Friedrichsdorf, Kronberg, Königstein, Usingen, Neu-Anspach und Steinbach. Ziel der Initiative ist eine Änderung der Voraussetzungen im Straßenverkehrsrecht, damit Kommunen eigenverantwortlich Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit anordnen können.
Eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 wird explizit nicht angestrebt. Vielmehr geht es um eine Geschwindigkeitsbeschränkung in jenen Bereichen, in denen dies als sinnvoll erachtet wird. Denn attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume, in denen Menschen sich gerne aufhalten und zusammenkommen. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.
Eine entsprechende Gesetzesänderung würde den Kommunen eine größere Handlungs- und Entscheidungsfreiheit bei der Regulierung des Straßenverkehrs einräumen.
Weitere Details zur Initiative gibt es hier: https://www.lebenswerte-staedte.de/