Der neue Ortsgerichtsvorsteher Felix Schmunk hatte im Februar 2023 die Nachfolge des langjährigen Ortsgerichtsvorstehers Berthold Depper angetreten. Neben der neugewählten Theis gehören dem Ortsgericht außerdem die Schöffen Ulla Rehberg, Thomas Russ und Stefan Niedfeld an.
Ortsgerichte sind Hilfsbehörden der Justiz. Ihnen obliegen die durch Gesetz näher bezeichneten Aufgaben auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Schätzungswesens. Zu diesen Aufgaben zählen beispielsweise Beglaubigungen, Nachlasssicherungen oder die Schätzungen von Grundstücken.
Für jedes Ortsgericht werden ein Vorsteher und vier Schöffen bestellt. Die Mitglieder werden auf Vorschlag der Gemeinde vom Präsidenten oder vom Direktor des Amtsgerichts für zehn Jahre ernannt. Die Wahl erfolgt durch die Stadtverordnetenversammlung.
Bewerberinnen und Bewerber können vom Magistrat oder aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung benannt werden. Zu Ortsgerichtsschöffen dürfen nur Personen ernannt werden, „die allgemeines Vertrauen genießen sowie lebenserfahren und unbescholten sind“. Sie sollten mit der Schätzung von Grundstücken vertraut sein. Außerdem soll das Mitglied den Wohnsitz im Bezirk des Ortsgerichts haben.
„Wir freuen uns, dass wir mit Barbara Theis eine neue kompetente Ortsgerichtsschöffin gefunden haben. Wir kennen sie bereits als langjährige Begleiterin der städtischen Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen. Bis zu ihrer Verabschiedung in den Ruhestand hat sie über 15 Jahre wegweisende Arbeit in der Schulkindbetreuung geleistet. Für ihre neuen Aufgaben wünschen wir viel Erfolg“, sagt Erster Stadtrat Stefan Schmitt.
pkb
Das Ortsgericht
befindet sich im Rathaus, Hugenottenallee 53, im zweiten Stock. Sprechzeiten sind montags von 9 bis 12 Uhr sowie mittwochs von 14 bis 17 Uhr. Um eine Terminvereinbarung unter z 06102 241342 wird gebeten.