Den Antrag für Parlaments-TV in Schöneck hatte die FDP-Fraktion bereits 2020 gestellt. Die Entscheidung wollte man jedoch dem neu gewählten Parlament überlassen. In mehreren Ausschusssitzungen informierten sich die Mitglieder über Umsetzung und Kosten. Doch im Laufe der Beratungen stellte sich heraus: Zu viele Parlamentarier haben Bedenken, fürchten Häme und Spott in den sozialen Netzwerken. Deshalb legte FDP-Fraktionschefin Anke Pfeil einen Änderungsantrag vor. Der Inhalt: Die Vereinbarung solle zunächst für ein Jahr befristet sein, die aufgezeichneten Veranstaltungen nach Ablauf der Wahlperiode gelöscht werden. Wer mit der Übertragung nicht einverstanden ist, kann widersprechen. Pfeil beantragte die namentliche Abstimmung, schließlich habe die CDU vor der Kommunalwahl damit geworben, dass sie Parlaments-TV unterstützen wolle.
CDU-Fraktionsvorsitzende Carina Wacker bestätigte, dass ihre Partei sich dafür ausgesprochen habe. „Aber es war auch klar, dass das neue Parlament entscheiden soll. Und da haben eben viele Bedenken“, so Wacker. Claudia Ditzel (SPD) unterstrich, dass die Kosten mit 15 000 bis 20 000 Euro pro Jahr aus ihrer Sicht zu hoch seien.
Mit 19 zu zehn Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde der Antrag abgelehnt. Trotz namentlicher Abstimmung.
Dafür hatte ein anderer Beschlussvorschlag der FDP Erfolg. Die Liberalen möchten, dass die Einrichtung eines Feierabend-Marktes geprüft wird. Dieser könnte laut Vorschlag von Mai bis September einmal wöchentlich in der Zeit von 16 bis 20 Uhr stattfinden. Als Ort schlägt die FDP den Parkplatz am Bürgertreff oder im Rathausinnenhof vor. Erst vor wenigen Monaten war der Wochenmarkt in Kilianstädten eingestellt worden. Die Umsätze waren für die Beschicker nicht attraktiv und wirtschaftlich, hieß es aus dem Rathaus. „Viele Bürger bedauern das erneute Scheitern. Ein Wochenmarkt ist ja auch ein Kommunikationszentrum“, so Pfeil. Deshalb sei es den Versuch wert, ein neues Konzept zu testen.
Die SPD-Fraktion findet die Idee gut und bringt als Standort auch den Bereich vor der Nidderhalle in Oberdorfelden ins Spiel. Schließlich gebe es in Schönecks kleinstem Ortsteil seit geraumer Zeit keinen Einkaufsmarkt mehr. So könne die Versorgungssituation in Oberdorfelden verbessert werden. Der Vorschlag kommt von Bürgermeisterin Conny Rück. „An der Nidderhalle ist die nötige Infrastruktur vorhanden. Gerade dienstags ist dort viel Betrieb“, so Rück. Die Anträge wurden einstimmig angenommen. Jetzt werden Beschicker kontaktiert.
fmi