Fehlende Treffpunkte, öffentliches W-Lan oder Müll auf der Skateanlage am Martinsee: Kinder und Jugendliche sehen in Heusenstamm einiges, das es zu verbessern gilt. Bisher war es ihnen jedoch kaum möglich, sich politisch einzubringen.
Zwar hatte die Stadt bereits im August 2002 eine Geschäftsordnung für ein Kinder- und Jugendforum erarbeitet, unter dem damaligen Bürgermeister Josef Eckstein (CDU), das sich fortan für die Belange junger Heusenstammer einsetzte. Ein eigenes Gremium kam jedoch – trotz mehrerer Versuche – bisher nicht zustande. Nun wagt der Magistrat einen neuen Versuch.
Das Parlament setzt sich laut der Beschlussvorlage wie folgt zusammen: Je zwei Sitze erhalten Jungen und Mädchen der drei Grundschulen sowie der Schule am Goldberg. Die Abgeordneten müssen die dritte oder vierte Klasse besuchen. Drei Abgeordnete kommen aus der Adolf-Reichwein-Schule, fünf vom Adolf-Reichwein-Gymnasium. Dort dürfen sich Schülerinnen und Schüler aus den 5. bis 13. Klassen zur Wahl stellen. Bedingung: Mindestens die Hälfte der Abgeordneten muss die siebte Klasse besuchen oder einem höheren Jahrgang angehören. Zwei Sitze sind Heusenstammern vorbehalten, die der Stadt wohnen, aber in anderen Kommune zur Schule gehen.
Wahlberechtigt sind dabei alle Heusenstammer ab dem dritten Schuljahr bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres. Gleiches gilt auch Kandidaten, die sich zur Wahl stellen.
Die Abgeordneten werden laut dem Beschlussvorschlag alle zwei Jahre von den Schülerinnen und Schülern der örtlichen Einrichtungen gewählt. Das Parlament soll darüber hinaus aus fünf Organen bestehen: der Vollversammlung, dem Vorstand, Arbeitsgruppen, die die Vollversammlung beschließt, sowie einer „ständigen Arbeitsgruppe“, die sich der Medienarbeit widmet. Wie im ersten Entwurf schon angedeutet, sieht der Beschlussvorschlag eine eigene Fraktion für Kinder vor. Die erste Wahl ist in diesem Oktober vorgesehen.
Als Interessensvertretung der jungen Heusenstammer müsse das KJP bei allen Projekten gehört werden, die deren Altersgruppe direkt betreffen, heißt es. Daher sollen Vertreter des Gremiums in allen Ausschüssen sowie im Stadtparlament zu Wort kommen. Ein Stimmrecht ist für das KJP jedoch nicht vorgesehen. Finanziert werden soll das Gremium durch „öffentliche Zuwendungen“ sowie Spenden. In welcher Höhe die Stadt das Gremium unterstützt, ist in der Beschlussvorlage jedoch nicht aufgeführt.
Bürgermeister Steffen Ball (CDU) sieht in dem geplanten Parlament eine Gelegenheit, junge Menschen für die aktive Politik zu gewinnen. „Wenn die Kinder und Jugendlichen sehen, dass sie etwas in der Stadt bewegen können, lassen sie sich später vielleicht auch ins Stadtparlament wählen.“ Über den Satzungsvorschlag müssen nun die Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung entscheiden.
red