Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU) bleibt für weitere sechs Jahre im Amt Klare Mehrheit für Wiederwahl

Glückwünsche und einen Blumenstrauß gab es nach der Wiederwahl für Stefan Schmitt. Fo: Postl

Neu-Isenburg – Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU) bleibt für weitere sechs Jahre im Amt. Das Stadtparlament hatte ihn in seiner jüngsten Sitzung mit 27:18 Stimmen wiedergewählt. Der formale Akt mit Überreichung der Amtsurkunde und Abnahme des Eides soll in der März-Sitzung folgen. Die neue, dritte Amtszeit beginnt am 1. Juli.

Das Ergebnis der geheimen Wahl entspricht genau den Mehrheitsverhältnissen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FWG stellt 27 der 45 Stadtverordneten – einen weniger als bisher nach dem Austritt von Timm Junker aus der Fraktion der Grünen. Sein Mandat hatte Junker jedoch behalten, auf seinem Namensschild war daher erstmals der Zusatz „fraktionslos“ zu lesen. Die Opposition bilden SPD (8), FDP (4), AfD (3) sowie die Linke (2). Bereits im Dezember hatte das Parlament einen sogenannten Vornahmebeschluss über den Antrag der Koalition auf die erneute Wiederwahl Schmitts gefällt. 27 Abgeordnete stimmten damals in geheimer Wahl dafür, 17 votierten dagegen – so machte es das mehrheitliche Ja möglich, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten. Darum konnte nun die eigentliche Wahl angesetzt werden. Nach Paragraf 39a ist eine Wiederwahl hauptamtlicher Beigeordneter frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit möglich – was bei Schmitt der Fall ist; seine zweite Amtszeit läuft bis Ende Juni.

Eine kurze Aussprache im Vorfeld der Wahl gab es aber. Den Reigen eröffnete Markus Munari. Der SPD-Fraktionsvorsitzende wollte klarstellen, dass seine Fraktion nicht für die Wiederwahl stimmen werde. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Oliver Hatzfeld lobte Schmitt für die in den ersten beiden Amtszeiten geleistete Arbeit. Auch als Kämmerer mache er gute Arbeit und habe in Zeiten mit großen Belastungen den Haushalt auf die Beine gestellt. Hatzfeld: „Wir haben hier einen bewährten Mann an der Spitze und würden Sie bitten, ihm das Vertrauen auszusprechen.“ Das werde man in den Reihen der Grünen tun, kündigte Maria Sator-Marx an. „Stefan Schmitt ist mit Sicherheit nicht Everybody’s Darling, aber er macht einen verdammt guten Job als Erster Stadtrat“, findet die Fraktionsvorsitzende der Grünen. Und auch für die Freien Wähler stehe „das erfolgreiche Wirken von Stefan Schmitt außer Frage“, betonte Frank Wöllstein (FWG).

In die Lobeshymnen wolle er so nicht einstimmen, auch wenn es sein möge, dass Schmitt einen guten Job mache, sagte Linken-Fraktionschef Edgar Schultheiß. Ebenso wie andere Oppositionsvertreter hätte auch die Linke eine öffentliche Ausschreibung des Postens gerne gesehen. Schultheiß erinnerte an den Ausgang der Stichwahl um das Bürgermeisteramt. „Hätte er den vollen Rückhalt der Bevölkerung, wäre er gewählt worden“, meint der Linken-Fraktionschef. Auch Robert Baethke (AfD) kündigte an, seine Fraktion werde mit „Nein“ stimmen. Thilo Seipel (FDP) merkte an, schon Franz Josef Strauß habe erkannt, Everybody’s Darling könne keiner sein – es sei denn, er wolle sein Leben führen als „Everybody’s Depp“. Seipel betonte, dass er Stefan Schmitt persönlich sehr schätze. Wie jedoch seine Fraktion stimmen werde, dazu werde er sich nicht äußern. Es sei schließlich eine geheime Wahl – und jeder in der Fraktion habe sich ein Bild gemacht.
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